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Gesundheit und Medizin

Der Gemeinsame Bundesauschuss (G-BA)

Der G-BA ist das oberste Beschlussgremium der gemeinsamen Selbstverwaltung der Ärzte, Zahnärzte, Psychotherapeuten, Krankenhäuser und Krankenkassen in Deutschland. Die Rechtsgrundlage für den G-BA bildet der Paragraph 91 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V), eingeführt durch das zum 1. Januar 2004 in Kraft getretene Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GMG). Im G-BA wurden die fünf bis dahin nebeneinander tätigen Ausschüsse (Bundesausschuss der Ärzte und Krankenkassen, Bundesausschuss der Zahnärzte und Krankenkassen, Bundesausschuss für Fragen der Psychotherapie, Koordinierungsausschuss und der Ausschuss Krankenhaus) in einem Bundesausschuss zusammengefasst. Seinen gesetzlichen Auftrag und damit seine rechtliche Legitimation erhält der G-BA durch den Bundestag und den Bundesrat. Er steht unter der Rechtsaufsicht des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG).

Ziele und Aufgaben
Kernaufgabe des G-BA ist es, Richtlinien zu beschließen und bereits bestehende Richtlinien zu aktualisieren. Diese Richtlinien stehen in der Rangfolge zwar unterhalb von Gesetzen, sind aber letztlich die Konkretisierung des sogenannten Leistungskatalogs und Handlungsanweisungen für alle gesetzlichen Krankenkassen sowie für Ärzte, Zahnärzte und Krankenhäuser im Rahmen der GKV rechtlich bindend. Sie gelten für die ambulante Behandlung bei niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten, Zahnärztinnen und Zahnärzten und Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten sowie bei Behandlungen in Krankenhäusern und Kliniken. Darüber hinaus trifft der G-BA vielfältige Entscheidungen zu Fragen der gesundheitlichen Versorgung im Rahmen der GKV. Er hat über die Zulassung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden zur GKV zu entscheiden. Er bestimmt auch die Arzneimittelgruppen, für die Festbeträge festgesetzt werden können. Daneben ist er mit Aufgaben der Qualitätssicherung und des Qualitätsmanagements betraut. Der Ausschuss wird vom Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) durch Gutachten unterstützt.

Möglichkeiten der Einflussnahme von PatientInnen
An den Plenums- und Ausschusssitzungen des G-BA nehmen jeweils bis zu 10 PatientenvertreterInnen (allgemeine und themenbezogene Vertreterinnen) teil. Sie haben ein Antragsrecht und das Recht, vor Abstimmungen ihr Votum einzubringen, sind jedoch nicht stimmberechtigt. Sie werden vom Deutschen Behindertenrat (DBR), von der BundesArbeitsGemeinschaft der PatientInnenstellen (BAGP), der Deutschen Arbeitsgemeinschaft Selbsthilfegruppen e. V. sowie dem Verbraucherzentrale Bundesverband e. V. einvernehmlich benannt. Die Verbände, die sich für eine Beteiligung als Patientenvertreter im Gemeinsamen Bundesausschuss qualifizieren, sind in Paragraph 2 der Patientenbeteiligungsverordnung (PatBeteiligungsV) genannt.Sie werden durch eine Stabsstelle unterstützt und haben eine eigene Website: https://patientenvertretung.g-ba.de

Das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG)

Das IQWiG, das seinen Sitz in Köln hat, wurde im Jahr 2004 im Zuge der Umsetzung des Modernisierungsgesetzes der Gesetzlichen Krankenversicherungen (GMG) geschaffen.

Ziele und Aufgaben
Kernaufgabe des IQWiG ist es, die Qualität der Patientenversorgung in Deutschland zu verbessern. Als unabhängiges wissenschaftliches Institut untersucht das IQWiG zu diesem Zweck den Nutzen und den Schaden von medizinischen Maßnahmen, wie Arzneimitteln, nicht medikamentöse Behandlungsmethoden, Verfahren von Diagnose und Früherkennung sowie Behandlungsleitlinien und Disease Management Programmen (DMP) für Patientinnen und Patienten. Über die Ergebnisse informiert das Institut in Form von wissenschaftlichen Berichten und allgemein verständlichen Gesundheitsinformationen. Aufträge darf das IQWiG ausschließlich vom Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) oder vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) annehmen. Allerdings ist das IQWiG ebenfalls berechtigt, Fragen mit grundlegender Relevanz in Eigenregie aufzugreifen und zu bearbeiten. Dafür wurde dem Institut ein sogenannter Generalauftrag durch den G-BA ausgestellt. Finanziert wird das IQWiG durch Zuschläge für stationäre und ambulante medizinische Behandlungen, also letztlich aus den Beiträgen der Mitglieder aller Gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV).

Möglichkeiten der Einflussnahme von PatientInnen
Patienten haben die Möglichkeit ihre Sichtweise zu bestimmten Themen zu äußern. Zum einen erfolgt das indirekt über den Sprecher des Koordinierungsausschusses Patientenbeteiligung beim G-BA. Zum anderen können PatientInnen an verschiedenen Stellen auch direkt auf das IQWiG zukommen, um ihre Sicht einzubringen.

UPD ab 2016 in anderen Händen!

Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen hat entschieden, die Unabhängige Patientenberatung (UPD) ab 2016 an die Sanvartis GmbH zu übergeben. Das Unternehmen bietet Callcenterdienste für viele verschiedene Krankenkassen an.  Mehr dazu (hier)